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Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGBs)
der Firma Edgar Schleede
Vertragsabschluss
Für den Inhalt des Vertrages über den Verkauf der Waren ist
die vom Kunden an den Verkäufer übermittelte Bestellung in der
Fassung der Auftragsbestätigung des Verkäufers maßgeblich.
Der Kaufvertrag kommt mit der Bestellung per Fax, Telefon oder e-Mail
entsprechenden Auftragsbestätigung des Verkäufers zustande.
§ 2 Nichtverfügbarkeitsvorbehalt
Der Verkäufer behält sich vor, die versprochene Leistung im
Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen und sich von der
Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages bei Nichtverfügbarkeit
zu lösen. In diesem Falle verpflichtet sich der Verkäufer, den
Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren
und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
§ 3 Lieferung, Fristen
Soweit nicht anders vereinbart, werden die Waren in Erfüllung des
Kaufvertrages vom Verkäufer dem Kunden an die von diesem angegebene
Lieferanschrift, anderenfalls an seine Wohnanschrift, übersandt.
§ 4 Zahlung, Verzug
Der Kaufpreis wird sofort und ohne Abzug fällig, sobald die Ware
geliefert ist. Über die Zahlungsmodalitäten ( Bankeinzug/ Kreditkartenzahlung/
Nachnahme), kann sich der Käufer in Verbindung mit dem Warenangebot
informieren. Die Versandkosten trägt der Käufer. Gerät
der Kunde mit der Zahlung des fälligen Kaufpreises ganz oder teilweise
in Verzug, so kann der Verkäufer auf den noch geschuldeten Betrag
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz
vom Kunden verlangen, es sei denn, der Kunde weist nach, dass dem Verkäufer
ein Schaden überhaupt nicht oder in geringerer Höhe entstanden
ist. Die Geltendmachung eines höheren Verzugszinsschadens bleibt
dem Verkäufer vorbehalten.
§ 5 Eigentumsvorbehalt
Die Waren bleiben bis zur vollständigen Erfüllung aller Verbindlichkeiten
des Kunden aus diesem Vertragsverhältnis Eigentum des Verkäufers.
§ 6 Gewährleistung
Eventuell vorhandene Mängel müssen vom Zeitpunkt der Übergabe
der Ware an unverzüglich durch den Kunden schriftlich gegenüber
dem Verkäufer angezeigt und konkretisiert werden. Gewährleistungsansprüche
wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn der Kunde die
Mängel nicht binnen einer Woche seit Übergabe der Waren gegenüber
dem Verkäufer rügt.
§ 7 Widerrufsrecht für Verbraucher
Ist der Kunde Verbraucher, so wird er über das ihm kraft des Fernabsatzgesetzes
zustehende Widerrufsrecht oder das ihm alternativ vertraglich durch den
Verkäufer einzuräumende Rückgaberecht gesondert durch den
Verkäufer unterrichtet.. Die wechselseitig empfangenen Leistungen
(Ware, Kaufpreis) sind zurückzugewähren. Der Verbraucher ist
auf Kosten und Gefahr des Unternehmens zur Rücksendung der Ware verpflichtet.
Der Verbraucher trägt allerdings bei einer Bestellung bis zu einem
Betrag von 60 Euro die regelmäßigen Kosten der Rücksendung,
es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Hat der Verbraucher den Untergang oder die Verschlechterung der Ware zu
vertreten, so hat er dem Unternehmen grundsätzlich die Wertminderung
oder den Wert zu ersetzen. Für die Überlassung des Gebrauchs
oder die Benutzung einer Sache, sowie für sonstige Leistungen bis
zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist dem Unternehmer durch
den Verbraucher deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung
eingetretenen Wertminderung bleibt außer Betracht. Unsere Warenannahme
kann unfreie Pakete, auch solche ohne Absender, nicht entgegennehmen.
Die Versandkosten werden rückerstattet, wenn die Ware beschädigt
angekommen ist oder sonstige Mängel aufweist, oder nicht der bestellten
Ware entspricht. Rücksendungen haben auf dem kostengünstigsten
Weg zu erfolgen. Die Ware muss in originalverpacktem Zustand zurückgeschickt
werden.
§ 8 Schlussbestimmungen
Sollten diese Lieferungs- und Zahlungsbedingungen ganz oder teilweise
nicht Vertragsbestandteil geworden oder (teil-)unwirksam sein, so bleibt
der Vertrag im übrigen wirksam. Ergänzend gelten insoweit die
gesetzlichen Vorschriften, wenn sich die Vertragsparteien nicht gesondert
individuell nachträglich vereinbaren. Es gilt deutsches Recht. Gerichtsstand
ist Berlin. Wichtige Informationen für Verbraucher Nachfolgende Unterrichtungen
gelten für solche Kunden (Besteller, Käufer), welche Verbraucher
sind. Verbraucher ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft
zu einem Zweck abschließt, die weder ihrer gewerblichen noch ihrer
beruflichen Tätigkeit zugeordnet werden kann. Der Gesetzgeber hat
dem Unternehmer für Fernabsatzverträge mit Verbrauchern Unterrichtungspflichten
auferlegt, um den Verbraucher vor dem Abschluss eines Vertrages über
Waren zu informieren. Die nachfolgenden Informationen dienen dem Schutz
des Verbrauchers. Auf die für Verbraucher besonders wichtigen Informationen
ist in einer hervorgehobenen und deutlich gestalteten Form aufmerksam
gemacht.
Verbraucherinformationen
1. Über die Identität und Anschrift des Verkäufers informiert
die Website. Dort kann der Kunde auch Beanstandungen anbringen.
2. Nutzt der Kunde bei seiner Bestellung beim Verkäufer Fernkommunikationsmitteln,
so fallen für den Kunden keine Kosten an, welche nicht den üblichen
Grundtarifen entsprechen, mit denen der Kunde rechnen muss.
3. Die wesentlichen Merkmale der Waren sowie die Preise einschließlich
aller Steuern und sonstiger Preisbestandteile, ggf. zusätzlich anfallende
Liefer- und Versandkosten, finden sich im Warenkorb, bevor der Bestellvorgang
ausgelöst wird, ebenso die Gültigkeitsdauer befristeter Angebote,
insbesondere hinsichtlich des Preises.
4. Der Verkäufer behält sich vor, die versprochene Leistung
im Falle ihrer Nichtverfügbarkeit nicht zu erbringen und sich von
der Verpflichtung zur Erfüllung des Vertrages bei Nichtverfügbarkeit
zu lösen. In diesem Falle verpflichtet sich der Verkäufer, den
Kunden unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit zu informieren
und Gegenleistungen des Kunden unverzüglich zu erstatten.
5. Soweit nicht anders vereinbart, werden die Waren in Erfüllung
des Kaufvertrages vom Verkäufer dem Besteller an die von diesem angegebene
besondere Lieferanschrift, anderenfalls an seine Wohnanschrift übersandt.
6. Der Kaufpreis ist, wenn nichts anderes vereinbart wurde, spätestens
bei Übergabe der Ware gegen Übergabe eines Lieferscheines, auf
welchem der Erhalt der Ware durch den Besteller zu bestätigen ist,
und Übergabe einer Rechnung fällig. Die Versandkosten trägt
der Käufer; diese werden in der Rechnung gesondert ausgewiesen.
7. Der Kaufvertrag kommt mit der Auftragsbestätigung des Verkäufers
auf eine vom Besteller erfolgte Bestellung zustande.
8. Der Besteller hat auf einen zustande gekommenen Kaufvertrag ein Widerrufsrecht.
Hiernach ist der Besteller an seine auf den Abschluss des Vertrages mit
dem Verkäufer gerichtete Willenserklärung nicht mehr gebunden,
wenn er sie fristgerecht widerrufen hat. Der Widerruf muss keine Begründung
enthalten und schriftlich, auf einem anderen dauerhaften Datenträger
oder durch Rücksendung der Ware innerhalb von zwei Wochen erfolgen;
zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
Die Frist beginnt nicht vor dem ersten Tag des Eingangs der Ware beim
Besteller, bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht
vor dem Tag des Eingangs der ersten Teillieferung. Regelmäßig
beginnt die 2-Wochen-Frist also mit dem Tag des Eingangs der Ware beim
Besteller. Diese Widerrufsbelehrung bedarf keiner Unterzeichnung durch
den Besteller. Das Widerrufsrecht erlischt spätestens vier Monate
nach dem Eingang der Waren beim Besteller. Das Widerrufsrecht besteht
nicht in den Fallgruppen des § 3 Abs. 2 des Fernabsatzgesetzes. Mangels
anderer Vereinbarungen und unbeschadet anderer gesetzlicher Bestimmungen
besteht das Widerrufsrecht insbesondere nicht bei Lieferung von solchen
Waren, die nach Spezifikation des Bestellers angefertigt wurden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die
aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet
sind. Im Falle eines rechtswirksam erklärten Widerrufs wird der Vertrag
rückabgewickelt. Die wechselseitig empfangenen Leistungen (Ware,
Kaufpreis) sind zurückzugewähren. Der Verbraucher ist auf Kosten
und Gefahr des Unternehmens zur Rücksendung der Ware verpflichtet.
Der Verbraucher trägt allerdings bei einer Bestellung bis zu einem
Betrag von 60 Euro die regelmäßigen Kosten der Rücksendung,
es sei denn, dass die gelieferte Ware nicht der bestellten entspricht.
Hat der Verbraucher den Untergang oder die Verschlechterung der Ware zu
vertreten, so hat er dem Unternehmen grundsätzlich die Wertminderung
oder den Wert zu ersetzen. Für die Überlassung des Gebrauchs
oder die Benutzung einer Sache, sowie für sonstige Leistungen bis
zu dem Zeitpunkt der Ausübung des Widerrufs ist dem Unternehmer durch
den Verbraucher deren Wert zu vergüten; die durch die bestimmungsgemäße
Ingebrauchnahme einer Sache oder Inanspruchnahme einer sonstigen Leistung
eingetretenen Wertminderung bleibt außer Betracht.
9. Eventuell vorhandene Mängel müssen vom Zeitpunkt der Übergabe
der Ware an, unverzüglich durch den Besteller schriftlich gegenüber
dem Verkäufer angezeigt und konkretisiert werden. Gewährleistungsansprüche
wegen offensichtlicher Mängel erlöschen, wenn der Besteller
die Mängel nicht binnen einer Woche seit Übergabe der Ware gegenüber
dem Verkäufer rügt.
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